Zwar ist es bis zur großen Frequenzauktion der Bundesnetzagentur noch über zwei Wochen hin, doch die Sympathie der Behörde kommt immer mehr ins Schwanken. Neueinsteiger wie Liquid Broadband fühlen sich benachteiligt und bekommen keine Chance, beim Bieterverfahren zu bestehen. Der Versuch des ambitionierten Netzbetreibers, die Auktion durch einen Eilantrag zu stoppen, scheiterte.
Bundesnetzagentur stößt Neueinsteigern vor den Kopf
Wir berichteten bereits darüber, dass das Telekommunikationsunternehmen Airdata von der Frequenzauktion ausgeschlossen wurde. Rechtliche Schritte wurden eingeleitet, ein Weg, zu dem sich auch Liquid Broadband genötigt sah. Mittels eines Eilantrages sollte das am 27. Mai stattfindende Vergabeverfahren vorläufig ausgesetzt werden, doch das Verwaltungsgericht Köln lehnte dies ab. Grund für die juristischen Schritte sah der Netzbetreiber bei den Vergaberegeln, die eine Benachteiligung für Neueinsteiger bedeuten würden. Ein Markteintritt weiterer Wettbewerber wäre faktisch ausgeschlossen und zudem hätten die etablierten Mobilfunkanbieter die Möglichkeit, sich im Rahmen der Auktion von zukünftigen Konkurrenten freizukaufen. Aufgrund der strittigen Rechtsfragen hatte sich der Netzbetreiber am Zulassungsverfahren der Auktion nicht beteiligt.
Liquid Broadband prangert Benachteiligung der Bürger an
Die Vorstandsvorsitzende Beate Rickert verkündet, dass die Bundesnetzagentur gegen Innovation und Wettbewerb entscheiden und Fakten zu Lasten der Verbraucher schaffen würde. Nach der Versteigerung könne man die im Markt eingeführten Änderungen nur schwer wieder korrigieren, selbst wenn eine Rechtswidrigkeit erkannt werden sollte. Liquid Broadband zeigt sich zudem enttäuscht über das Verwaltungsgericht Köln, welches sich abermals gegen aufstrebende Netzbetreiber stellte. Die Konsequenz zieht der Mobilfunkanbieter nun, in dem er die eigenen Technologien in anderen Ländern anbieten möchte, die sich offener für Neueinsteiger zeigen. Das Unternehmen sieht in der gerichtlichen Entscheidung nicht nur Nachteile für den Infrastrukturwettbewerb, sondern auch für den Dienstwettberwerb in Deutschland.
Innovative Ansätze waren bereits geplant
Liquid Broadband hatte schon ein Netzkonzept ausgearbeitet, welches auf Basis von Mikrozellen errichtet werden und den Verbrauchern hierzulande deutlich höhere Durchschnittsbandbreiten bescheren sollte. Deshalb wollte sich das Unternehmen an der Versteigerung der Frequenzen im 700-Megahertz-Bereich beteiligen, eine Umsetzung des Konzeptes werden wir in Deutschland aber leider nicht erleben.
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