Mobilfunk-Patentstreit beigelegt: Ericsson & Apple haben sich geeinigt

Patentstreits stehen in der Mobilfunkbranche an der Tagesordnung. Eine Einigung kann sich lange hinausziehen, wie es auch beim Netzwerkausrüster Ericsson und dem iPhone-Schöpfer Apple der Fall war. Doch nun hat man einen gemeinsamen Weg gefunden und den Patentstreit beigelegt. Im Fokus der Verfahren standen diverse Lizenzen aus den Bereichen GSM und LTE.

Ericsson und Apple handeln neues Lizenzabkommen aus

Der schwedische Telekommunikationsausrüster und der kalifornische Smartphone-Hersteller hatten seit Februar 2015 größtenteils gerichtlich miteinander zu tun. Es waren Verfahren bezüglich Patentverletzungen im Gange, die sich um grundsätzliche Mobilfunktechnologien der Standards GSM und LTE drehten. Ein neues Lizenzabkommen wurde ausgehandelt, das für die nächsten sieben Jahre gilt. Alle vorherigen Streitigkeiten wurden somit beendet. Vermutlich wird Apple aber trotzdem noch oft im Gericht Platz nehmen, schließlich entstehen immer wieder Verhandlungen gegen den Hauptrivalen Samsung.

Ericsson gegen Apple: Die Hintergründe zu den Verfahren

Im Mittelpunkt standen über 40 Patente aus dem Mobilfunkbereich und deren Nutzungsrechte. Der Vorwurf lautete, dass Apple Elemente der mobilen Funkstandards GSM und LTE nebst weiteren Techniken ohne entsprechend gültige Vereinbarung verwenden würde. Zuvor gab es zwar schon eine Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien, diese war jedoch abgelaufen. Da es sich bei den Patenten allerdings um Standards handelt, die für den Mobilfunk als Basis notwendig sind, gibt es besondere Regelungen. Die Inhaber solcher Lizenzen müssen die Technologien zu fairen Bedingungen offerieren. Doch was nun faire Bedingungen sind, darüber lässt sich streiten. In diesem Fall scheint der entsprechende Geldbetrag für die Nutzung der Technologien nun zu stimmen.

Ericsson heimst viel Geld durch Lizenzen ein

Das schwedische Unternehmen ist sich seiner Macht in der Telekommunikation bewusst, was man auch an den daraus resultierenden Umsätzen merkt. In diesem Jahr wird ein Umsatz zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen erwartet, die Ericsson aus Lizenzen und geistigem Eigentum erwirtschaftet. Das entspricht 1,4 bis 1,5 Milliarden Euro. Im Vorjahr betrug der Erlös etwa 9,9 Milliarden Kronen, also etwas mehr als eine Milliarde Euro.