{"id":11982,"date":"2013-10-13T10:53:10","date_gmt":"2013-10-13T08:53:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/?p=11982"},"modified":"2023-02-22T18:43:38","modified_gmt":"2023-02-22T17:43:38","slug":"rechnungshof-kritisiert-breitbandforderung-in-sachsen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/rechnungshof-kritisiert-breitbandforderung-in-sachsen","title":{"rendered":"Rechnungshof kritisiert Breitbandf\u00f6rderung in Sachsen"},"content":{"rendered":"

Noch vor wenigen Tagen meldete die S\u00e4chsische Staatskanzlei die F\u00f6rderung von Breitbandprojekten, jetzt hagelt es Kritik vom S\u00e4chsischen Rechnungshof. Die Methode zur Vergabe der F\u00f6rdermittel wird gleich an mehreren Stellen bem\u00e4ngelt.<\/p>\n

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\"Rechnung\"<\/div>\n

Der Rechnungshof kontrolliert in einem Jahresbericht die Finanzen im Freistaat Sachsen. Die Beh\u00f6rde pr\u00fcft, ber\u00e4t und berichtet unabh\u00e4ngig zum finanziellen Verhalten des Bundeslandes. In dem nun erschienen Band I f\u00fcr 2013 wird die F\u00f6rderung<\/a> der Breitbandversorgung im l\u00e4ndlichen Raum scharf kritisiert. Dabei geht es weniger um die Beihilfe an sich, als vielmehr um deren zweifelhaften Einsatz.<\/p>\n

Aus der LTE-Frequenzversteigerung resultierende Pflichten nicht beachtet?<\/h2>\n

Bei seiner Pr\u00fcfung hat der Rechnungshof drei Arten der F\u00f6rderung festgestellt: Erstens die Schlie\u00dfung der L\u00fccke bei der Wirtschaftlichkeit von Breitband-Funknetzen wie LTE und dem Festnetz, zweitens die Verlegung von Leerrohren und drittens Zuwendungen f\u00fcr die Tr\u00e4ger von Unternehmen, die Breitband ben\u00f6tigen. In diesem Zusammenhang verweisen die Pr\u00fcfer auf die Ausbauverpflichtungen der Telekommunikationsunternehmen, die im Rahmen der LTE-Frequenzversteigerung im Mai 2010 entstanden sind. Das S\u00e4chsische Staatsministerium f\u00fcr Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) habe es dabei vers\u00e4umt, eine Abgrenzung zur \u201eRichtlinie Integrierte L\u00e4ndliche Entwicklung\u201c zu schaffen. In dieser Richtlinie sind die Regelungen zur Breitbandf\u00f6rderung enthalten.<\/p>\n

Gravierende Fehler im Verfahren zur F\u00f6rdermittelvergabe<\/h2>\n

Dadurch seien die F\u00f6rderungen nicht auf Subsidiarit\u00e4t kontrolliert worden. Es wurde also nicht festgestellt, ob die Telekommunikationsunternehmen nicht auch selbstst\u00e4ndig in der Lage w\u00e4ren, die beantragten Mittel aufzubringen. Danach h\u00e4tte ermittelt werden m\u00fcssen, ob durch eine F\u00f6rderung ein Ausbau m\u00f6glich wird. Erst dann h\u00e4tte \u00fcber die Gew\u00e4hrung der Hilfsleistung entschieden werden d\u00fcrfen. Der Bericht h\u00e4lt fest: \u201eDiese Pr\u00fcfung der Nachrangigkeit der F\u00f6rderung, in Bezug auf die Ausbauverpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, wurde durch das SMUL nicht durchgef\u00fchrt.\u201c<\/p>\n

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Der Rechnungshof moniert weiter, dass erst nach der Erf\u00fcllung der Aus- und Aufbauverpflichtung eines Unternehmens \u00fcber dessen F\u00f6rderung beim Breitbandausbau entschieden werden kann. Zudem wurde die H\u00f6he der F\u00f6rderung nach den Prognosen der Telekommunikationsanbieter bestimmt, ohne der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der Kosten nachzugehen. Der Rechnungshof schlie\u00dft n\u00fcchtern, dass durch fehlende Optionen zur Messung, eine Pr\u00fcfung der Zweckbindungsfrist durch die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden nicht m\u00f6glich ist. Es bleibt anzumerken, dass nicht die \u00f6ffentliche Breitbandf\u00f6rderung infrage gestellt wird, sondern der Umgang mit den F\u00f6rdermitteln. Wird die sachliche Kritik angenommen, steht einer Fortf\u00fchrung der Breitband-Bezuschussung durch den Freistaat-Sachsen nichts im Wege.<\/p>\n

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\nQuelle: S\u00e4chsischer Rechnungshof\n<\/div>\n
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Noch vor wenigen Tagen meldete die S\u00e4chsische Staatskanzlei die F\u00f6rderung von Breitbandprojekten, jetzt hagelt es Kritik vom S\u00e4chsischen Rechnungshof. Die Methode zur Vergabe der F\u00f6rdermittel wird gleich an mehreren Stellen bem\u00e4ngelt.<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"yasr_overall_rating":0,"yasr_post_is_review":"","yasr_auto_insert_disabled":"","yasr_review_type":"","iawp_total_views":1,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1,20,21],"tags":[1215,1214,476,1213],"class_list":["post-11982","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-lte-anbieter","category-lte-ausbau","tag-forderung","tag-rechnungshof","tag-sachsen","tag-smul"],"views":2424,"yasr_visitor_votes":{"stars_attributes":{"read_only":false,"span_bottom":false},"number_of_votes":1,"sum_votes":5},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/pOOxv-37g","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11982","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11982"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11982\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":40723,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11982\/revisions\/40723"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11982"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11982"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11982"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}