{"id":12429,"date":"2013-11-27T08:41:13","date_gmt":"2013-11-27T07:41:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/?p=12429"},"modified":"2013-11-28T08:50:48","modified_gmt":"2013-11-28T07:50:48","slug":"t-mobile-austria-klage-wegen-verfahrensfehlern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/t-mobile-austria-klage-wegen-verfahrensfehlern","title":{"rendered":"T-Mobile Austria: Klage wegen Verfahrensfehlern"},"content":{"rendered":"

Anfang September wurde in \u00d6sterreich mehrere ausstehende LTE-Frequenzen<\/a>, im Rahmen von drei Versteigerungsphasen, versteigert. Allerdings zu sehr hohen Preisen (wie wir berichteten<\/a>). Die vergangene Auktion endete f\u00fcr T-Mobile Austria nun vor den Gerichtsh\u00f6fen. Gleichzeitig gewinnt die Auseinandersetzung um Frequenzlaufzeiten wieder an Aufmerksamkeit.<\/p>\n

LTE-Versteigerung: T-Mobile Austria<\/h2>\n

T-Mobile Austria klagt an, dass die vergangene Versteigerung Verfahrensfehler aufweist. So wurden angeblich Frequenzen verkauft, die eigentlich T-Mobile zustehen. Aus rechtlicher Sicht weist das Versteigerungsverfahren in der Tat einige Gesichtspunkte auf, die daf\u00fcr sprechen, dass eine Anfechtung erfolgreich sein k\u00f6nnte. So wurde beispielsweise eine \u00f6ffentliche Konsultation des Versteigerungsmodells, die per Gesetz erforderlich ist, nicht ber\u00fccksichtigt. Dar\u00fcber hinaus wird das Hochtreiben des Preises kritisiert<\/a>, denn nach dem Versteigerungsmodell w\u00e4re einer der Mobilfunkanbieter leer ausgegangen. Diese Tatsache widerspricht dem Telekommunikationsgesetz.<\/p>\n

Kontroverse um Frequenzlaufzeiten<\/h2>\n

In diesem Zusammenhang gewinnt auch der Konflikt um das Thema \u201eFrequenzlaufzeiten\u201c wieder an Bedeutung. In der Vergangenheit ben\u00f6tigten Mobilfunkanbieter eine Konzession, um ein Mobilfunknetz zu betreiben und GSM-Frequenzen zu nutzen. Solche Konzessionen sind aktuell nicht mehr erforderlich, Rechte an Frequenzen ausreichend. Sowohl T-Mobile aus auch die Firma tele.ring verf\u00fcgten aus der Vergangenheit \u00fcber diese Konzessionen. Das Vorrecht von tele.ring war bis 2019 limitiert, die Genehmigung von T-Mobile auf das Jahr 2015. T-Mobile kaufte den Wettbewerber jedoch im Jahr 2006 auf. Anschlie\u00dfend versteigerte die Regulierungsbeh\u00f6rde erneut die GSM-Frequenzrechte von tele.ring. Als Startdatum der Nutzung wurde der 1. Januar 2016 deklariert. Das bedeutet konkret: Die im Jahr 1999 von tele.ring gekauften Rechte wurden in ihrer Nutzungsdauer um vier Jahre gek\u00fcrzt. Die Regulierungsbeh\u00f6rde sagte in einer Stellungnahme aus, dass die Frequenzrechte von tele.ring gemeinsam mit der Konzession von T-Mobile, im Jahr 2015, ablaufen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Abzuwarten bleibt, wie die Entscheidung des Gerichtshofs diesbez\u00fcglich ausf\u00e4llt. Es w\u00e4re unserer Meinung nach nicht unwahrscheinlich. dass T-Mobile in diesem Verfahren tats\u00e4chlich Chancen auf Erfolg hat. Allerdings k\u00f6nnte das den LTE-Ausbau in \u00d6sterreich wieder Monate oder Jahre zur\u00fcck werfen. Garnicht auszudenken, was passieren w\u00fcrde, wenn die Auktion wiederholt werden m\u00fcsste, zumal eine Kl\u00e4rung des Sachverhaltes ohnehin noch dauern wird…<\/p>\n

Wissenswertes zum Thema:<\/h3>\n

» mehr \u00fcber LTE in \u00d6sterreich<\/a><\/p>\n

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