Die Patentkriege in der Mobilfunkbranche nehmen kein Ende, unter anderem in Deutschland klagt der Netzwerkausr\u00fcster Ericsson nun gegen Apple. Der Hauptstreitpunkt liegt hierbei beim LTE- und GSM-Funk. Des Weiteren sollen laut dem schwedischen Konzern die Schutzrechte von Halbleiter-Komponenten verletzt werden. Apple wird vorgeworfen, derzeit keine Lizenz von Ericsson-Patenten zu besitzen.<\/p>\n
Die Patentklagen des Kommunikationsunternehmens werden auf Deutschland, Gro\u00dfbritannien und die Niederlande ausgeweitet. Eine entsprechende Presseerkl\u00e4rung ver\u00f6ffentlichte Ericsson Ende letzter Woche auf der eigenen Internetseite. Das schwedische Unternehmen wirft Apple vor, ohne eine Geb\u00fchrenzahlung f\u00fcr Lizenzen diverse Techniken unrechtm\u00e4\u00dfig zu nutzen. Schutzrechte f\u00fcr den 2G- und 4G-Funk seien betroffen, was man in Cupertino allerdings anders sieht. Apple m\u00f6chte sich von einem kalifornischen Gericht best\u00e4tigen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend f\u00fcr die Realisierung von LTE seien.<\/p>\n
Beinahe zwei Jahre dauerten die letzten Verhandlungen \u00fcber die Verl\u00e4ngerung der Patentnutzung. Es wurde er\u00f6rtert, dass Patente, welche zum Grundstock von Technologien geh\u00f6ren, f\u00fcr andere Unternehmen zu fairen Konditionen zur Verf\u00fcgung gestellt werden m\u00fcssen. Nun will Ericsson in die Offensive gehen und sich von einem texanischen Gericht best\u00e4tigen lassen, dass sich die Lizenzbedingungen in einem vertretbaren Rahmen befinden.<\/p>\n
Der Senior-Vizepr\u00e4sident des schwedischen Unternehmens, Kasim Alfalahi, gibt auf der hauseigenen Webseite bekannt, dass Apple \u201eweiterhin von Ericssons Technologien profitiert, ohne eine g\u00fcltige Lizenz zu besitzen\u201c. Die eigene Technik w\u00fcrde in vielen Funktionen und Features heutiger Kommunikationsger\u00e4te zum Einsatz kommen. Man sei zuversichtlich, dass die Gerichte in Deutschland, Gro\u00dfbritannien und den Niederlanden das Problem in einer f\u00fcr das Unternehmen fairen Weise l\u00f6sen werden. Ericsson kann auf ein Portfolio von \u00fcber 37.000 Patenten zur\u00fcckgreifen und betreibt mehr als 100 Patent-Vereinbarungen.<\/p>\n
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\nEs bleibt spannend, wie die Juristen entscheiden werden. Apple war in der j\u00fcngsten Vergangenheit selbst \u00f6fter als Kl\u00e4ger vor Gericht, vornehmlich gegen den Erzrivalen Samsung.<\/p>\n
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