{"id":19917,"date":"2015-11-13T15:30:05","date_gmt":"2015-11-13T14:30:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/?p=19917"},"modified":"2023-02-22T11:52:32","modified_gmt":"2023-02-22T10:52:32","slug":"netzneutralitaet-neue-verordnung-laesst-hintertueren-offen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/netzneutralitaet-neue-verordnung-laesst-hintertueren-offen","title":{"rendered":"Netzneutralit\u00e4t: Neue Verordnung l\u00e4sst Hintert\u00fcren offen"},"content":{"rendered":"

Ein Internet, bei dem alle Teilnehmer gleich behandelt werden, wollten die Gr\u00fcnen mit ihrem Antrag zur Netzneutralit\u00e4t gew\u00e4hrleisten. CDU, CSU und SPD waren jedoch anderer Meinung, die Forderung sei \u00fcberholt, eine neue Verordnung zur Netzneutralit\u00e4t bereits durch das EU-Parlament beschlossen. Doch dieser angebliche Kompromiss kann Verbraucher teuer zu stehen kommen.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen und die Linke gegen Zweiklassengesellschaft<\/h2>\n
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Ohne strenges Reglement, das besagt, wie Daten im Internet gehandhabt werden, bleiben Providern viele Hintert\u00fcren offen, um zur Kasse zu bitten. Die Gr\u00fcnen stellten deshalb einen Antrag, der das Prinzip des offenen Netzes zementieren sollte. Der Bundestag m\u00f6chte jedoch den neutralen Status des Internets nicht auf Dauer wahren und hat am Donnerstagabend (12.11.2015) mit der Koalitionsmehrheit gegen die Marschrichtung der Gr\u00fcnen gestimmt. Die Linke will das aber nicht so einfach hinnehmen und reichte ihrerseits einen eigenen Antrag ein, um \u201ezweiseitige M\u00e4rkte\u201c zu verhindern.<\/p>\n

Antrag der Gr\u00fcnen w\u00e4re \u201ezu sp\u00e4t\u201c gekommen<\/h2>\n

Die gro\u00dfe Koalition wies darauf hin, dass die Forderung der Gr\u00fcnen zeitlich \u00fcberholt sei. Das EU-Parlament habe inzwischen bereits eine Verordnung zur Netzneutralit\u00e4t verabschiedet. Die SPD blies in das gleiche Horn und unterstrich zudem, dass man in Br\u00fcssel einen guten Kompromiss gefunden h\u00e4tte. Dieser Kompromiss hat allerdings einen faden Beigeschmack, denn es gibt gro\u00dfe Hintert\u00fcren, die die Netzneutralit\u00e4t dann doch nicht mehr ganz so neutral wirken lassen. Somit ist es auch weiterhin m\u00f6glich, dass die Anbieter mit fragw\u00fcrdigen Spezialdiensten hantieren.<\/p>\n

Der Antrag der Gr\u00fcnden im Detail<\/h2>\n

Da alle Daten und Nutzer gleichberechtigt behandelt werden sollten, wollte die Partei Verst\u00f6\u00dfe gegen die Netzneutralit\u00e4t gesetzlich sperren lassen. Somit w\u00e4re verhindert worden, dass Daten\u00fcbertragungen eingeschr\u00e4nkt oder Webseiten gesperrt werden. Des Weiteren war auch ein Verbot des \u201eZero Rating\u201c ein Thema, bei dem die Netzbetreiber beispielsweise f\u00fcr bestimmte Streaming-Dienste kein Datenvolumen anrechnen. Das Vorhaben war es, dass Daten ungeachtet von Herkunft, Inhalt, Ziel, Anwendung oder verwendeten Ger\u00e4ten, gleichwertig \u00fcbertragen und verrechnet werden. Die Gr\u00fcnen sehen bei einer Gef\u00e4hrdung der Netzneutralit\u00e4t negative Auswirkungen f\u00fcr die Teilnahme und den Wettbewerb beim Internet.<\/p>\n

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\nBild: \u00a9 Kadmy – Fotolia.com\n<\/div>\n
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