{"id":20763,"date":"2016-02-06T13:06:54","date_gmt":"2016-02-06T12:06:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/?p=20763"},"modified":"2023-02-20T16:53:01","modified_gmt":"2023-02-20T15:53:01","slug":"unbegrenzte-volumen-urteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/unbegrenzte-volumen-urteil","title":{"rendered":"Urteil: Werbung mit \u201eunbegrenztem Volumen\u201c muss Flatrate sein"},"content":{"rendered":"<p>Einmal wieder besch\u00e4ftigten sich deutsche Gerichte mit der seit Jahren tobenden Gretchenfrage: Was ist eine Flatrate, wie darf man diese bewerben? Stichwort Drosselung. Diesmal ging es um das W\u00f6rtchen \u201eunbegrenzt\u201c. Wie viel das Urteil aus und was bedeutet das f\u00fcr Mobilfunkkunden?<!--more--><\/p>\n<h2>Drossel, Flatrate &#038; Co.<\/h2>\n<div class=\"pic_r\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/urteil-vf-300x272.jpg\" alt=\"Urteil\" width=\"270\"><\/div>\n<p>Wer kennt es nicht? Bisher sind alle Mobilfunktarife in Deutschland beschr\u00e4nkt im Datenvolumen \u2013 also volumenbegrenzt. Wenn der Tarif beispielsweise 10 GB monatlich vorsieht, kann der Kunde danach zwar weitersurfen, aber derart langsam (meist 32-65 Kbit), dass der Zugang faktisch fast nutzlos ist. Die Mobilfunkprovider rechtfertigen die <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/ratgeber\/drosselung-lte.php\">Drosselung<\/a> seit jeher mit technischen Begrenzungen der Funktechnik. Wenn alle ungebremst und z\u00fcgellos mobil surfen w\u00fcrden, br\u00e4che das Netz zusammen. Diesen Umstand kann man durchaus oft in den Abendstunden (und anderen Sto\u00dfzeiten) beobachten, selbst wenn man nicht gedrosselt wurde. Streit gibt es aber vor allem immer wieder in der Art und Weise, wie die Anbieter ihre Tarife bewerben. 2013 <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/verbraucherzentrale-mahnt-telekom-wegen-lte-drossel-ab\">kassierte die Telekom ein Abmahnung<\/a> von der Verbraucherzentrale, wegen der Verwendung des Begriffes \u201eFlatrate\u201c, in Zusammenhang mit den <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-provider\/telekom\/telekom-lte.php\">eigenen LTE-Zuhause Tarifen<\/a>. <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-provider\/vodafone\/vodafone-lte.php\" data-internallinksmanager029f6b8e52c=\"33\" title=\"Vodafone LTE- und 5G-Tarife zeigen\">Vodafone<\/a> erging es kurze Zeit sp\u00e4ter <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/urteilsbegruendung-im-fall-vodafone\">\u00e4hnlich<\/a>. Immer wieder kommt es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen \u2013 entweder direkt oder indirekt wegen der Volumenbegrenzung. Der j\u00fcngste Fall macht da keine Ausnahme.<\/p>\n<h2>Urteil: Ungedrosselt = Flatrate!<\/h2>\n<p>Obwohl alle Tarife volumenbegrenzt sind, hie\u00df es bei den meisten Anbietern lange Zeit in den Werbetexten oft \u201eunbegrenzt surfen\u201c oder \u201emit unbegrenztem Datenvolumen\u201c. Formel ist dies zun\u00e4chst richtig, denn selbst wenn man in die Drossel f\u00e4llt, kann man weitersurfen und noch mehr Datenvolumen \u201everbrauchen\u201c. Pro Monat k\u00f6nnten so selbst in der Drossel rechnerisch mehrere Gigabyte zusammen kommen. Dem Kunden n\u00fctzt dieser Umstand jedoch nicht viel, da bei rund 50 Kbit keine vern\u00fcnftige Internetnutzung m\u00f6glich ist. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte wegen der Angabe des Zusatzes &#8222;Unbegrenzt&#8220; gegen Eplus geklagt. Base h\u00e4tte \u201eunbegrenztes\u201c Datenvolumen versprochen aber in den AGB die Drosselung der Datenrate ab 500 MB vorgesehen (bezogen auf Base All-in). Das Gericht folgte nun der Argumentation des Kl\u00e4gers und gab dem Verband Recht. Nachlesbar im Urteil vom Landesgericht Potsdam vom 14.01.2016, mit dem Aktenzeichen 2 O 148\/14.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Vereinfacht gesagt: Wo mit unbegrenzt geworben wird, muss auch unbegrenzt drin sein, ohne Wenn und Aber. Der Kunde gehe bei dem Stichwort davon aus, dass es keine Limitierung gebe. Zudem urteilte der Richter, dass eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 56 Kbit faktisch einer \u201e<u>Reduzierung der Leistung auf null<\/u>\u201c entspr\u00e4che. <\/p>\n<h2>Was bedeutet das f\u00fcr Endkunden?<\/h2>\n<p>Leider erstmal nicht viel. Noch sei das Urteil nicht rechtskr\u00e4ftig. Es k\u00f6nnte aber Signalwirkung haben. Dennoch wird damit zweifelsohne nicht das Schlaraffenland f\u00fcr LTE-Nutzer eingel\u00e4utet und  unbegrenzte LTE-Flatrates wird man weiterhin in keinem Prospekt finden. Stattdessen ist davon auszugehen, dass s\u00e4mtliche Anbieter ihre Kommunikation anpassen und statt \u201eunbegrenzte Flatrate\u201c zum Beispiel einfach schreiben. \u201eNach \u00dcberschreitung des Inklusivvolumens ist mit 56 Kbit eine Weiternutzung ohne Mehrkosten m\u00f6glich.\u201c<\/p>\n<h2>Status Quo<\/h2>\n<p>Aktuell konnten wir weder bei Vodafone, 1und1, Telekom oder <a href=\"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-provider\/o2\/o2-lte.php\" data-internallinksmanager029f6b8e52c=\"34\" title=\"O2 LTE- und 5G-Tarife zeigen\">O2<\/a> einen Passus der Art \u201eUnbegrenzt\u201c finden. Bei der Telekom steht beispielsweise musterg\u00fcltig im Infotext direkt neben der maximalen LTE-Datenrate: \u201eGeschwindigkeit von bis zu 150 MBit\/s. Nach dem Verbrauch des inkludierten Highspeed-Volumens wird die Geschwindigkeit im jeweiligen Monat auf max. 64 KBit\/s beschr\u00e4nkt.\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div style='text-align:center' class='yasr-auto-insert-visitor'><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Einmal wieder besch\u00e4ftigten sich deutsche Gerichte mit der seit Jahren tobenden Gretchenfrage: Was ist eine Flatrate, wie darf man diese bewerben? Stichwort Drosselung. Diesmal ging es um das W\u00f6rtchen \u201eunbegrenzt\u201c. 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