{"id":29783,"date":"2019-02-21T16:14:21","date_gmt":"2019-02-21T15:14:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/?p=29783"},"modified":"2019-02-21T16:14:21","modified_gmt":"2019-02-21T15:14:21","slug":"klage-gegen-die-5g-frequenzversteigerung-von-telefonica-gescheitert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/klage-gegen-die-5g-frequenzversteigerung-von-telefonica-gescheitert","title":{"rendered":"Klage gegen die 5G-Frequenzversteigerung von Telef\u00f3nica gescheitert"},"content":{"rendered":"

Die im Juni 2018 vor dem Verwaltungsgericht K\u00f6ln eingereichte Klage von Telef\u00f3nica ist gescheitert. Der Anbieter wollte die Art und Weise der Versteigerung der 5G<\/a>-Frequenzen<\/a> gerichtlich pr\u00fcfen lassen. Nach Ansicht des Anbieters sei es nicht tragbar, dass hier Spektrum vergeben werden soll, welches noch bis 2025 anderweitig vergeben ist und damit nicht sofort zur Verf\u00fcgung steht. Auch die lokalen Spektren sind ein strittiger Punkt. Diese Bereiche h\u00e4tten nach dem Willen des Anbieters aus M\u00fcnchen auch versteigert werden sollen.<\/p>\n

Klage ohne Erfolg<\/h2>\n

Ginge es nach den Vorstellungen von Telef\u00f3nica, so h\u00e4tte die Art und Weise der Versteigerung anders aussehen m\u00fcssen. Als besonders heikel sieht man es an, dass die teuren Frequenzen teilweise nicht vor 2025 genutzt werden k\u00f6nnen, da diese noch anderweitig vergeben sind. Nach Rechtsauffassung des Anbieters aus M\u00fcnchen sollte der Gegenstand, der zur Auktion steht auch verf\u00fcgbar sein. Dem wollte das Gericht nicht folgen. In der Begr\u00fcndung wird angef\u00fchrt, dass es bei Anordnung eines Vergabeverfahrens nicht darauf ankommt, ob die Spektren bereits zum Zeitpunkt der Anordnung verf\u00fcgbar sind. Auch im zweiten Punkt wollte das Gericht nicht der Meinung von Telef\u00f3nica<\/a> folgen. Hierbei ging es um die Vergabe von lokalen Spektren. Diese werde regional begrenzt zu anderen Konditionen an Gemeinden oder Unternehmen f\u00fcr eigene 5G-Projekte vergeben. Die Mobilfunkanbieter war der Auffassung, dass diese Bereiche auch Bestandteil der Auktion h\u00e4tten sein m\u00fcssen. Hierzu urteilt das Gericht, dass die im Vergabeverfahren bereitzustellenden 5G<\/a>-Frequenzen einem Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur unterliegen. Diese habe diesen Spielraum jedoch nicht \u00fcberschritten.<\/p>\n

Weitere Verfahren anh\u00e4ngig<\/h2>\n

Das nun vorerst gescheiterte Verfahren von Telef\u00f3nica ist damit aber noch nicht g\u00e4nzlich abgeschlossen. Die Richter lie\u00dfen die Revision am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu. In K\u00f6ln geht es aber vorerst auch noch weiter. Sowohl die Deutsche Telekom<\/a> wie auch Telef\u00f3nica und Vodafone<\/a> haben noch Klagen gegen die Auflagen zur Frequenzvergabe eingereicht. Diese Hauptsacheverfahren w\u00fcrden aber vermutlich erst verhandelt, wenn die Versteigerung bereits beendet ist. Um dies zu verhindern, haben alle drei Anbieter noch Eilantr\u00e4ge bei dem Verwaltungsgericht K\u00f6ln eingereicht, wobei der erste Antrag<\/a> von Telef\u00f3nica stammte. Diese sollen die Versteigerung solange verhindern, bis Urteile in der Hauptsache gefallen sind.<\/p>\n

Wissenswertes zum Thema:<\/h3>\n

\u00bb LTE Verf\u00fcgbarkeit hier testen<\/a>
\n\u00bb LTE Allnet-Flats vergleichen<\/a><\/p>\n

\nQuelle: Verwaltungsgericht K\u00f6ln\n<\/div>\n
<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die im Juni 2018 vor dem Verwaltungsgericht K\u00f6ln eingereichte Klage von Telef\u00f3nica ist gescheitert. Der Anbieter wollte die Art und Weise der Versteigerung der 5G-Frequenzen gerichtlich pr\u00fcfen lassen. Nach Ansicht des Anbieters sei es nicht tragbar, dass hier Spektrum vergeben werden soll, welches noch bis 2025 anderweitig vergeben ist und damit nicht sofort zur Verf\u00fcgung […]<\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"yasr_overall_rating":0,"yasr_post_is_review":"","yasr_auto_insert_disabled":"","yasr_review_type":"","iawp_total_views":2,"footnotes":""},"categories":[1,20,255],"tags":[3643,528,48,3767],"class_list":["post-29783","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-lte-anbieter","category-o2-lte-anbieter","tag-5g-frequenzvergabe","tag-klage","tag-telefonica","tag-verwaltungsgericht-koeln"],"views":997,"yasr_visitor_votes":{"stars_attributes":{"read_only":false,"span_bottom":false},"number_of_votes":0,"sum_votes":0},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/pOOxv-7Kn","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29783","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29783"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29783\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29783"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29783"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29783"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}