Ein kleines Bauteil mit einer gro\u00dfen Wirkung. Wegen der Verletzung von LTE-Patenten droht dem Autobauer Ford ein Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland.<\/p>\n
Ford hat vor dem Landgericht M\u00fcnchen eine herbe Niederlage einstecken m\u00fcssen. Das Gericht hat gegen den amerikanischen Autohersteller ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verh\u00e4ngt. Grund hierf\u00fcr sind in den Fahrzeugen verbaute Mobilfunkchips, f\u00fcr die der Konzern keine g\u00fcltige Lizenz besitzt und keine Lizenzgeb\u00fchren zahlt.<\/p>\n
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Angeklagt wird Ford von acht Pantentinhabern aus dem Mobilfunkbereich. Dessen Patente sind f\u00fcr die Nutzung des Mobilfunkstandards 4G \/ LTE essenziell. Vor dem M\u00fcnchner Gericht konnte als Kl\u00e4ger der nationale japanische Patentverwerter IP Bridge einen Sieg erringen. \u201eAnlass dieses Gerichtsverfahrens ist die Lizenzierung standardessentieller Patente f\u00fcr LTE-Netzwerke\u201c, hei\u00dft es in einer Auskunft der Pressestelle von Ford in K\u00f6ln. \u201eDa uns die schriftliche Urteilsbegr\u00fcndung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu \u00e4u\u00dfern.\u201c Bisher wurde von Richter Matthias Zigann nur das sogenannte Stuhlurteil am 19. Mai verk\u00fcndigt. Die schriftliche Ausfertigung folgt sp\u00e4ter.<\/p>\n
Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge bei Gericht eine Sicherheitsleistung in H\u00f6he von 227 Millionen Euro hinterlegen. Dann kann das Urteil in den kommenden ein bis zwei Wochen vollstreckt werden und ein Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland gegen Ford in Kraft treten. Sogar ein R\u00fcckruf und die Vernichtung aller Autos von Fort sieht das Urteil vor. Voraussetzung ist, dass sich der Autohersteller nicht doch noch mit dem Kl\u00e4ger einigt. Zudem ist das Urteil anfechtbar.<\/p>\n
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Ford ist auch nicht der einzige Leidtragende. Verschiedene Mobilfunk-Patentinhaber setzen in den sogenannten Connected-Car-Prozessen zahlreiche Autohersteller unter Druck und fordern f\u00fcr die Nutzung der Mobilfunktechnologie entsprechende Lizenzgeb\u00fchren. Die besagten Chips m\u00fcssen von Gesetzes wegen her in jedem modernen Fahrzeug verbaut werden, um die sogenannten E-Calls zu erm\u00f6glichen. Auch Daimler und VW hatten in der Vergangenheit mit entsprechenden Prozessen zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n
Meta:
\nLaut einem Urteil des Landgerichts M\u00fcnchen droht Ford ein Verkaufsverbot in Deutschland. Grund sind verletzte LTE-Patente durch Mobilfunkchips f\u00fcr E-Calls.<\/p>\n
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