Laut Bundesnetzagentur werden alle Netzbetreiber die vorgegebenen Ausbauziele verpassen. Bundesdigitalminister Wissing will die Gr\u00fcnde kl\u00e4ren und droht mit Sanktionen.<\/p>\n
Laut einem Bericht der Bundesnetzagentur, wird keiner der aktuell noch drei Netzbetreiber in Deutschland die vorgegebenen Ausbauziele f\u00fcr Ende 2022 erreichen. Das bedeutet, dass das Schlie\u00dfen der weiterhin vorhandenen Funkl\u00f6cher l\u00e4nger dauert als erwartet. Vor einer Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur hat sich nun Volker Wissing, der zust\u00e4ndige Bundesminister f\u00fcr Digitales und Verkehr, zu der Thematik ge\u00e4u\u00dfert. Er will die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Verz\u00f6gerung sorgf\u00e4ltig pr\u00fcfen lassen und droht bei Selbstverschulden der Netzbetreiber auch mit Sanktionen.<\/p>\n
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Gegen\u00fcber der Deutschen Presseagentur \u00e4u\u00dferte sich der Politiker der FDP wie folgt zum schleppenden Schlie\u00dfen von Funkl\u00f6chern: „Das kann vielf\u00e4ltige Gr\u00fcnde haben, etwa weil Lieferverz\u00f6gerungen, B\u00fcrgerinitiativen oder langwierige Genehmigungsverfahren den Ausbau ausbremsen.“ Welche Gr\u00fcnde genau vorliegen, m\u00fcsse nun genau er\u00f6rtert und untersucht werden. „Da wo Netzbetreiber in der Verantwortung stehen, sollte aus unserer Sicht aber auch von rechtlichen M\u00f6glichkeiten Gebrauch gemacht werden, selbstverschuldete Verz\u00f6gerungen zu sanktionieren“, so Wissing.<\/p>\n
Entsprechende Sanktionen m\u00fcsste dann die Bundesnetzagentur verh\u00e4ngen. Sie ist f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der Versorgungsauflagen verantwortlich und kann bei Verst\u00f6\u00dfen empfindliche Strafen verh\u00e4ngen, was in der Realit\u00e4t allerdings eher selten passiert. Laut Angaben der Bundesnetzagentur, sind bisher rund 97 Prozent der Fl\u00e4che<\/a> mit 4G \/ LTE versorgt. Der neue, aber auch erst vor wenigen Jahren gestartete Mobilfunkstandard 5G<\/a> h\u00e4ngt mit einer aktuellen Abdeckung von rund 79 Prozent im Oktober 2022 noch deutlich zur\u00fcck. Immerhin ist die Rate im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen, lag sie damals nur bei knapp 50 Prozent.<\/p>\n <\/p>\n „Allerdings zeichnet sich bereits ab, dass die Versorgungsauflagen bis Ende 2022 von der Telekommunikationsbranche voraussichtlich nicht eingehalten werden“, so Wissing. „In der Gigabitstrategie haben wir festgeschrieben, positive Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Ausbau zu beschleunigen.“ Unter anderem solle das Baurecht vereinfacht und vereinheitlicht werden, wobei der Minister die L\u00e4nder in der Verantwortung sieht, die Landesgesetze entsprechend schnell anzupassen.<\/p>\n Laut Bundesnetzagentur werden alle Netzbetreiber die vorgegebenen Ausbauziele verpassen. Bundesdigitalminister Wissing will die Gr\u00fcnde kl\u00e4ren und droht mit Sanktionen.<\/p>\n","protected":false},"author":27,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"yasr_overall_rating":0,"yasr_post_is_review":"","yasr_auto_insert_disabled":"","yasr_review_type":"","iawp_total_views":2,"footnotes":""},"categories":[2251,1,20,21,255,254,253],"tags":[136,765,273,4200,4199],"class_list":["post-38890","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-1und1","category-allgemein","category-lte-anbieter","category-lte-ausbau","category-o2-lte-anbieter","category-telekom-lte-anbieter","category-vodafone-lte-anbieter","tag-bundesnetzagentur","tag-funklocher","tag-netzausbau","tag-sanktionen","tag-wissing"],"views":931,"yasr_visitor_votes":{"stars_attributes":{"read_only":false,"span_bottom":false},"number_of_votes":0,"sum_votes":0},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/pOOxv-a7g","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38890","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/27"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=38890"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38890\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=38890"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=38890"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lte-anbieter.info\/lte-news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=38890"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}