LTE News

    LTE-Anschluss einklagbar?

    AndreB

    New Member
    Bei der Diskussion um Orte, die aufgrund teilweise vorhandener Breitbandanschlüsse nicht beim LTE-Ausbau berücksichtigt werden, obwohl DSL und Ähnliches für die Bevölkerung nicht zur Verfügung steht, ist ja eine interessante Frage aufgekommen: Ist LTE gerichtlich einklagbar? Die Bundesnetzagentur hat ja festgelegt, dass LTE für den Ausbau der weißen Flecken genutzt werden soll. Ist das rechtlich bindend? Kennt sich jemand von euch mit der Materie aus?
     

    Micha-Mille

    New Member
    Kann ich mir nicht vorstellen. Da würden die Betreiber ja mit einer Klagewelle rechnen müssen. Ich denke, dass die das nur machen, wenn es eine gewisse Rechtssicherheit gibt. Allerdings weiß ich zu wenig über die Verpflichtungen der NB gegenüber der Regulierungsbehörde.
     

    roagi

    New Member
    Ich denke auch, dass man da kaum Chancen hätte. Eine private Klage würde schon an den Kosten scheitern und wer sonst sollte anklagen? Die Staatsanwaltschaft? Die haben besseres zu tun.
     
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