Tim Brauckmüller, BBB
T. Brauckmüller: Das Breitbandbüro des Bundes (BBB) hat die Aufgabe, die verschiedenen Akteure, Branchenverbände und Kommunen, aber natürlich auch die Länder miteinander zu vernetzen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Informationen entsprechend qualifiziert zu verbreiten.
T. Brauckmüller: Das wird sich zeigen. Es liegt in erster Linie auch daran, wie schnell sich der Markt bewegt.
T. Brauckmüller: Grundsätzlich muss LTE keine 100prozentige Versorgung gewährleisten, da es ja noch andere Technologien gibt! Wir gehen davon aus, dass „getrieben durch den Markt“ diese Gebiete auch bald mit dem breitbandigen Mobilfunk abgedeckt werden. Die Mobilfunkanbieter haben jedoch wiederholt angekündigt, den Breitbandausbau mit LTE in der Fläche über die Versorgungsauflagen hinaus voranzutreiben. Wie schnell, das liegt schlicht und ergreifend an der Wirtschaftlichkeit der einzelnen Produkte. In Zusammenarbeit mit den Ländern wurden weitreichende Beratungsangebote für Kommunen geschaffen, um auf die individuellen Problemlagen zu reagieren.
T. Brauckmüller: Es gibt weitreichende Förderprogramme, die jetzt auch in allen Ländern stattgefunden haben. Dazu gehört natürlich auch, dass die Region und die Kommunen beteiligt sind. Selbstverständlich gibt es neue Finanzierungskonzepte und neue Anreizmodelle, die wir versuchen konsequent in die Fläche zu tragen. Letztendlich ist es aber entscheidend, dass die lokalen Akteure mit dem Land und dem Bund Hand in Hand zusammenarbeiten.
T. Brauckmüller: Neue Finanzierungsmodelle sind z.B. zinsgünstige Kredite oder Darlehen. Kooperationsmodelle, z.B. öffentliche private Partnerschaften, z.B. die Bildung von Genossenschaften oder Zweckverbänden. Wir stehen bei der konkreten Vermittlung von Informationen hierzu immer gern bereit.
T. Brauckmüller: Das „Ziel 2“ der Breitbandstrategie ist es, 75 Prozent der Haushalte mit 50 MBit/s bis 2014 zu erschließen und den Rest möglichst bald danach. Dies spricht für sich! Ich kann ergänzen, dass dies in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den Ländern und Regionen und unter Berücksichtigung derer Entwicklungspläne geschieht.
T. Brauckmüller: In der Breitbandstrategie ist auch die Technologieneutralität formuliert. Dies nicht ohne Grund, da in einigen Bereichen durch einen Technologiemix oder durch sog. „Alternativtechnologien“ schnell breitbandige Anschlüsse geschaffen werden können.
T. Brauckmüller: Diese Zahlen sind lediglich eine grobe Abschätzung und beinhalten weder die bereits bestehende Versorgung, den Energiewendeprozess noch die regionale Planung. Es ist unzweifelhaft so, dass sich der Bund seiner Verantwortung nicht entziehen wird. Aber das Thema ist letztendlich nicht, ob der Bund etwas fördern wird, sondern ob mithilfe dieser Förderung ein Netz wirtschaftlich betrieben werden kann! Ein jeder sollte Steuergelder sparsam und effizient einsetzen. Zunächst aber muss die Nutzung von Synergien erhöht werden, denn durch die Nutzung verschiedener Infrastrukturen können die Ausbaukosten maßgeblich reduziert werden.
T. Brauckmüller: Wir müssen natürlich sehen, mit welchen Mitteln wir genau jetzt das Ziel angehen und 2014 erreichen. Danach sollen möglichst schnell die 100 Prozent erreicht werden. Vielleicht geht das nicht mehr ohne öffentliche Einflussnahme, also wenn sie so wollen ohne Fördermittel; das wird sich dann aber recht schnell zeigen.