„In Sachen Breitband braucht sich Deutschland nicht zu verstecken“ – Interview mit Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium


21.08.2011 Leipzig;
Hans-Joachim Otto - Parlamentarischer Staatssekretär im BMWi

Hans-Joachim Otto

Der LTE-Ausbau in Deutschland ist nicht unumstritten. Von Kritikern vor allem wegen der Störung anderer Dienste wie Digitalfernsehen oder Funkmikrofonen angegriffen, wird LTE von Seiten der Mobilfunkwirtschaft und Bundesregierung als Heilsbringer im Kampf um breitbandigere Internetanschlüsse gefeiert.

Liegt der Ausbau im Plan? Kann die deutsche Wirtschaft profitieren? Und was entgegnet das zuständige Bundeswirtschaftsministerium LTE-Kritikern? Wir sprachen exklusiv mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto.


LTE-Anbieter.info: Vielen Dank Herr Otto, dass Sie sich Zeit für uns nehmen. Zum Thema: Der LTE-Ausbau geht – wie von der Regierung angepeilt – mit großen Schritten voran. Liegt alles im Plan?

Hans-Joachim Otto: Ich bin überzeugt, dass es die LTE-Technologie sein wird, die entscheidend zum Verschwinden der letzten Versorgungslücken bei der Breitbandgrundversorgung beiträgt. Die konkrete Ausbauplanung ist Aufgabe der Anbieter. Es ist jedoch absehbar, dass die Versorgungsauflagen rasch erfüllt werden. In unserem Breitbandatlas kann seit Kurzem die LTE-Verfügbarkeit separat ausgewiesen werden. Hier lässt sich der rasche Fortschritt im Ausbau durch die Anbieter sehr gut erkennen.

LTE-Anbieter.info: Der frühere Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle betonte immer wieder die Bedeutung von LTE für die deutsche Wirtschaft. Gibt es bereits Rückmeldungen von Unternehmen, welche LTE einsetzen?

Hans-Joachim Otto: Hinsichtlich des Aufbaus der LTE-Versogung ist Deutschland Vorreiter. Auch wenn uns noch keine Angaben zur Nutzung der LTE-Technologien durch die Wirtschaft vorliegen, darf der positive Effekt, der allein von dem großflächigen Ausbau dieser zukunftsweisenden Technologie für unsere Volkswirtschaft ausgeht, nicht unterschätzt werden.


LTE-Anbieter.info: Wie groß schätzen Sie die zukünftige Bedeutung mobiler Internetlösungen im Vergleich zu Kabelvarianten?
Hans-Joachim Otto: Ich sehe eine sehr große Bedeutung mobiler Internetlösungen. Wenn Sie die Entwicklung im Bereich der Telefonie nach der Vergabe der D-Netz-Lizenzen betrachten, können Sie ungefähr abschätzen, welches Potenzial im Bereich des mobilen Breitbandes liegen wird. Insbesondere auch durch den enormen Zuwachs von nutzerfreundlichen Smart Phones hat sich die Datennutzung in sehr kurzer Zeit vervielfacht. Dazu brauchen wir leistungsfähige Mobilfunknetze.

LTE-Anbieter.info: Noch vor weniger als zehn Jahren galt UMTS als das Non plus Ultra. Welche Haltbarkeit rechnen Sie LTE zu?

Hans-Joachim Otto: Fragen nach „Haltbarkeiten“ von Technologien sind gerade bei der Markteinführung nur sehr schwer zu beantworten. Die GSM-Technologie wurde Anfang der 90er eingeführt und ist noch heute im Betrieb. Eine ähnliche Entwicklung erwarte ich auch bei LTE. Aber auch hier wird es – genau wie bei GSM – Verbesserungen und Weiterentwicklungen geben.


LTE-Anbieter.info: LTE wird bisher volumenbegrenzt und mit Geschwindigkeiten, die weit unter dem technisch machbaren liegen, vermarktet. Eine zufrieden stellende Entwicklung? Schließlich hatten die Mobilfunkunternehmen DSL-ähnliche Konditionen versprochen.

Hans-Joachim Otto: Welche Volumina und Geschwindigkeiten sich am Markt durchsetzen werden, wird die Zukunft zeigen. Die Frage, welche Geschwindigkeit dem einzelnen Nutzer zur Verfügung gestellt werden kann, ist von einer Vielzahl von Faktoren, wie Frequenzausstattung, Teilnehmerzahl und genutzten Diensten abhängig. Bereits heute ist festzustellen, dass die Anbieter mit unterschiedlichen Vermarktungskonzepten starten. Es besteht also die berechtigte Hoffnung, dass auch hier der Wettbewerb dazu beitragen wird, dass sich die Produkte durchsetzen werden, die am meisten den Bedürfnissen der Verbraucher entsprechen.


LTE-Anbieter.info: Ihr Aufgabenbereich umfasst auch die Kultur- und Kreativwirtschaft. Hier herrscht Unzufriedenheit über die als zu gering empfundene Entschädigung für nicht mehr nutzbare drahtlose Audioübertragungssysteme. Nach Berechnungen der Bundesländer werden hier 800 Millionen Euro benötigt. Bringen Sie die Kultur- und Medienwirtschaft hier nicht in enorme Schwierigkeiten?

Hans-Joachim Otto: Zunächst ist festzustellen, dass der Bund im Jahre 2009 zugesagt hatte, die Kosten, die sich nachweislich aus notwendigen Umstellungen der Frequenznutzungen für drahtlose Produktionstechniken bei Sekundärnutzern, insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen ergeben, in angemessener Form zu tragen. Das war nur ein Teil eines komplexen Maßnahmepaketes, das die Belastungen eines notwendigen Wechsels dieser speziellen Funkanwendung in alternative Frequenzbereiche abfedern sollte. Mit der Bereitstellung von Ersatzfrequenzen konnte beispielsweise bereits Mitte 2010 ein wichtiger Teil dieser Zusage erfüllt werden.

Richtig ist, dass sich der Beginn des Kostenerstattungsverfahrens aus Gründen, die das Bundeswirtschaftsministerium nicht zu verantworten hat, verzögert hat. Wir gehen jetzt davon aus, dass die dafür erforderliche Billigkeitsrichtlinie nach der Sommerpause in Kraft gesetzt wird und damit die zur Zeit noch gesperrten Haushaltsmittel freigegeben werden können.

Zur Frage der Angemessenheit bei der Festlegung der Höhe des Erstattungsvolumens sei angemerkt, dass sich die Bundesregierung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel an den durch den Haushaltsausschuss vorgegebenen Empfehlungen für eine Billigkeitsrichtlinie orientieren wird.



LTE-Anbieter.info: Sehen Sie Deutschland als Vorreiter in Sachen Breitbandanbindung – per Kabel oder Funk?

Hans-Joachim Otto: Egal, ob über Kabel oder über Funk, in Sachen Breitband braucht sich Deutschland international nicht zu verstecken. Nicht nur bei der Nutzung der Digitalen Dividende ist Deutschland Vorreiter. Mit der Formulierung und der konsequenten Umsetzung unserer nationalen Breitbandstrategie haben wir eine solide Grundlage für den Weg Deutschlands in die breitbandige Zukunft geschaffen.

LTE-Anbieter.info: Vielen Dank Herr Otto für das aufschlussreiche Interview.

Weiterführendes zum Thema

» Interview mit Martin Dörrmann SPD Bundestagsfraktion
» weiteres Interview zur LTE Störproblematik mit Norbert Hilbich
» LTE Störungen - Interview mit Matthias Fehr (APWPT))
» LTE Netzausbau in Deutschland
» aktuelle Meldungen zu LTE und dem LTE-Ausbau

Portrait-Bild: Hans-Joachim Otto - © Hans-Joachim Otto, BMWi


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