„In Sachen Breitband braucht sich Deutschland nicht zu verstecken“ – Interview mit Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium
21.08.2011 Leipzig;
Hans-Joachim Otto
Liegt der Ausbau im Plan? Kann die deutsche Wirtschaft profitieren? Und was entgegnet das zuständige Bundeswirtschaftsministerium LTE-Kritikern? Wir sprachen exklusiv mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto.
Hans-Joachim Otto: Ich bin überzeugt, dass es die LTE-Technologie sein wird, die entscheidend zum Verschwinden der letzten Versorgungslücken bei der Breitbandgrundversorgung beiträgt. Die konkrete Ausbauplanung ist Aufgabe der Anbieter. Es ist jedoch absehbar, dass die Versorgungsauflagen rasch erfüllt werden. In unserem Breitbandatlas kann seit Kurzem die LTE-Verfügbarkeit separat ausgewiesen werden. Hier lässt sich der rasche Fortschritt im Ausbau durch die Anbieter sehr gut erkennen.
Hans-Joachim Otto: Hinsichtlich des Aufbaus der LTE-Versogung ist Deutschland Vorreiter. Auch wenn uns noch keine Angaben zur Nutzung der LTE-Technologien durch die Wirtschaft vorliegen, darf der positive Effekt, der allein von dem großflächigen Ausbau dieser zukunftsweisenden Technologie für unsere Volkswirtschaft ausgeht, nicht unterschätzt werden.
Hans-Joachim Otto: Fragen nach „Haltbarkeiten“ von Technologien sind gerade bei der Markteinführung nur sehr schwer zu beantworten. Die GSM-Technologie wurde Anfang der 90er eingeführt und ist noch heute im Betrieb. Eine ähnliche Entwicklung erwarte ich auch bei LTE. Aber auch hier wird es – genau wie bei GSM – Verbesserungen und Weiterentwicklungen geben.
Hans-Joachim Otto: Welche Volumina und Geschwindigkeiten sich am Markt durchsetzen werden, wird die Zukunft zeigen. Die Frage, welche Geschwindigkeit dem einzelnen Nutzer zur Verfügung gestellt werden kann, ist von einer Vielzahl von Faktoren, wie Frequenzausstattung, Teilnehmerzahl und genutzten Diensten abhängig. Bereits heute ist festzustellen, dass die Anbieter mit unterschiedlichen Vermarktungskonzepten starten. Es besteht also die berechtigte Hoffnung, dass auch hier der Wettbewerb dazu beitragen wird, dass sich die Produkte durchsetzen werden, die am meisten den Bedürfnissen der Verbraucher entsprechen.
Hans-Joachim Otto: Zunächst ist festzustellen, dass der Bund im Jahre 2009 zugesagt hatte, die Kosten, die sich nachweislich aus notwendigen Umstellungen der Frequenznutzungen für drahtlose Produktionstechniken bei Sekundärnutzern, insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen ergeben, in angemessener Form zu tragen. Das war nur ein Teil eines komplexen Maßnahmepaketes, das die Belastungen eines notwendigen Wechsels dieser speziellen Funkanwendung in alternative Frequenzbereiche abfedern sollte. Mit der Bereitstellung von Ersatzfrequenzen konnte beispielsweise bereits Mitte 2010 ein wichtiger Teil dieser Zusage erfüllt werden.
Richtig ist, dass sich der Beginn des Kostenerstattungsverfahrens aus Gründen, die das Bundeswirtschaftsministerium nicht zu verantworten hat, verzögert hat. Wir gehen jetzt davon aus, dass die dafür erforderliche Billigkeitsrichtlinie nach der Sommerpause in Kraft gesetzt wird und damit die zur Zeit noch gesperrten Haushaltsmittel freigegeben werden können.
Zur Frage der Angemessenheit bei der Festlegung der Höhe des Erstattungsvolumens sei angemerkt, dass sich die Bundesregierung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel an den durch den Haushaltsausschuss vorgegebenen Empfehlungen für eine Billigkeitsrichtlinie orientieren wird.
Hans-Joachim Otto: Egal, ob über Kabel oder über Funk, in Sachen Breitband braucht sich Deutschland international nicht zu verstecken. Nicht nur bei der Nutzung der Digitalen Dividende ist Deutschland Vorreiter. Mit der Formulierung und der konsequenten Umsetzung unserer nationalen Breitbandstrategie haben wir eine solide Grundlage für den Weg Deutschlands in die breitbandige Zukunft geschaffen.
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