Die Patentkriege in der Mobilfunkbranche nehmen kein Ende, unter anderem in Deutschland klagt der Netzwerkausrüster Ericsson nun gegen Apple. Der Hauptstreitpunkt liegt hierbei beim LTE- und GSM-Funk. Des Weiteren sollen laut dem schwedischen Konzern die Schutzrechte von Halbleiter-Komponenten verletzt werden. Apple wird vorgeworfen, derzeit keine Lizenz von Ericsson-Patenten zu besitzen.
Ericsson geht in Europa gegen Apple vor
Die Patentklagen des Kommunikationsunternehmens werden auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande ausgeweitet. Eine entsprechende Presseerklärung veröffentlichte Ericsson Ende letzter Woche auf der eigenen Internetseite. Das schwedische Unternehmen wirft Apple vor, ohne eine Gebührenzahlung für Lizenzen diverse Techniken unrechtmäßig zu nutzen. Schutzrechte für den 2G- und 4G-Funk seien betroffen, was man in Cupertino allerdings anders sieht. Apple möchte sich von einem kalifornischen Gericht bestätigen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für die Realisierung von LTE seien.
Langjährige Verhandlung scheiterte zunächst
Beinahe zwei Jahre dauerten die letzten Verhandlungen über die Verlängerung der Patentnutzung. Es wurde erörtert, dass Patente, welche zum Grundstock von Technologien gehören, für andere Unternehmen zu fairen Konditionen zur Verfügung gestellt werden müssen. Nun will Ericsson in die Offensive gehen und sich von einem texanischen Gericht bestätigen lassen, dass sich die Lizenzbedingungen in einem vertretbaren Rahmen befinden.
Ericsson möchte unlautere Bereicherung Apples stoppen
Der Senior-Vizepräsident des schwedischen Unternehmens, Kasim Alfalahi, gibt auf der hauseigenen Webseite bekannt, dass Apple „weiterhin von Ericssons Technologien profitiert, ohne eine gültige Lizenz zu besitzen“. Die eigene Technik würde in vielen Funktionen und Features heutiger Kommunikationsgeräte zum Einsatz kommen. Man sei zuversichtlich, dass die Gerichte in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden das Problem in einer für das Unternehmen fairen Weise lösen werden. Ericsson kann auf ein Portfolio von über 37.000 Patenten zurückgreifen und betreibt mehr als 100 Patent-Vereinbarungen.
Es bleibt spannend, wie die Juristen entscheiden werden. Apple war in der jüngsten Vergangenheit selbst öfter als Kläger vor Gericht, vornehmlich gegen den Erzrivalen Samsung.
Ist Ihr LTE-Tarif auch so günstig?
Highspeed für Ihr Handy oder Tablet schon für unter 9,- € im Monat! Oder hier als schneller DSL-Ersatz für zuhause.