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26. 05. 2016

Mit Huawei zieht ein weiterer großer Telekommunikationskonzern mit dem Mobilfunk-Marktführer Samsung vor Gericht. Der Grund dafür seien zwölf LTE-Patente in den Bereichen Smartphone und Verbindungen, die das südkoreanische Unternehmen unerlaubt benutzt haben soll. Huawei wollte zunächst eine außergerichtliche Einigung erzielen, doch diese scheiterte.

LTE-Patentstreit: Klage hätte vermieden werden können

Samsung hat sich mit Apple schon zahlreiche Schlachten vor Gericht geliefert, nun ist es Huawei, die eine Verletzung ihres geistigen Eigentums sehen. Laut einem Bericht des Wall Street Journals habe der chinesische Anbieter jedoch versucht, Samsung ein faires Angebot für die Lizenzierung zu unterbreiten. Doch der Marktführer ließ sich nicht auf die Konditionen ein, weshalb nun der gerichtliche Weg – sowohl in den USA als auch in China – eingeschlagen wird.

Die betreffenden LTE-Patente im Detail

Konkret geht es um vier Smartphone-Patente und um acht weitere Patente, die dem allgemeinen Mobilfunk zugehörig sind. Huawei beschuldigt Samsung, schon Milliarden durch die unerlaubte Nutzung der LTE-Patente erwirtschaftet zu haben. Samsung-Geräte, die die betreffenden Technik nutzen sollen, existieren schon länger. Das erste Gerät mit der betreffenden Technik, namentlich das Galaxy S2, kam schon 2011 auf den Markt. Der Telekommunikationsausrüster teilte dem Blog The Verge mit, dass man sich zum juristischen Schritt gezwungen sieht, da man Investitionen in die Entwicklung kommender und bestehender Patente wahren möchte.

Samsung will zum Gegenschlag ausholen

Das Unternehmen aus Südkorea lässt das Vorgehen Huaweis nicht so einfach auf sich sitzen, und bereitet ebenfalls eine Strategie vor. Das Unternehmen will die eigenen Geschäftsinteressen schützen und ist bereit, notwendige Maßnahmen zu ergreifen. Demzufolge ist also eine Gegenklage von Samsung wahrscheinlich. Huawei erinnert wiederum in einem Statement daran, dass es eine Reihe von „unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen“ geben würde, die eine „zuverlässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden.“ Man respektiere die Patente anderer und wolle die eigenen schützen, so der chinesische Konzern.

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