Wegen LTE-Patenten: Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland

Ein kleines Bauteil mit einer großen Wirkung. Wegen der Verletzung von LTE-Patenten droht dem Autobauer Ford ein Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland.

Gerichtsurteil wegen Patentklage

Ford hat vor dem Landgericht München eine herbe Niederlage einstecken müssen. Das Gericht hat gegen den amerikanischen Autohersteller ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. Grund hierfür sind in den Fahrzeugen verbaute Mobilfunkchips, für die der Konzern keine gültige Lizenz besitzt und keine Lizenzgebühren zahlt.

Angeklagt wird Ford von acht Pantentinhabern aus dem Mobilfunkbereich. Dessen Patente sind für die Nutzung des Mobilfunkstandards 4G / LTE essenziell. Vor dem Münchner Gericht konnte als Kläger der nationale japanische Patentverwerter IP Bridge einen Sieg erringen. „Anlass dieses Gerichtsverfahrens ist die Lizenzierung standardessentieller Patente für LTE-Netzwerke“, heißt es in einer Auskunft der Pressestelle von Ford in Köln. „Da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu äußern.“ Bisher wurde von Richter Matthias Zigann nur das sogenannte Stuhlurteil am 19. Mai verkündigt. Die schriftliche Ausfertigung folgt später.

Kommt es zum Verkaufsverbot?

Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge bei Gericht eine Sicherheitsleistung in Höhe von 227 Millionen Euro hinterlegen. Dann kann das Urteil in den kommenden ein bis zwei Wochen vollstreckt werden und ein Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland gegen Ford in Kraft treten. Sogar ein Rückruf und die Vernichtung aller Autos von Fort sieht das Urteil vor. Voraussetzung ist, dass sich der Autohersteller nicht doch noch mit dem Kläger einigt. Zudem ist das Urteil anfechtbar.

Ford ist auch nicht der einzige Leidtragende. Verschiedene Mobilfunk-Patentinhaber setzen in den sogenannten Connected-Car-Prozessen zahlreiche Autohersteller unter Druck und fordern für die Nutzung der Mobilfunktechnologie entsprechende Lizenzgebühren. Die besagten Chips müssen von Gesetzes wegen her in jedem modernen Fahrzeug verbaut werden, um die sogenannten E-Calls zu ermöglichen. Auch Daimler und VW hatten in der Vergangenheit mit entsprechenden Prozessen zu kämpfen.

Meta:
Laut einem Urteil des Landgerichts München droht Ford ein Verkaufsverbot in Deutschland. Grund sind verletzte LTE-Patente durch Mobilfunkchips für E-Calls.

Herr Schwarten

freier Redakteur

Fast mein ganzes Leben begeistere ich mich für Technik, besonders solche, die den Alltag erleichtern. Mein Spezialgebiet sind Smartphones, Tablet und sonstige mobile Endgeräte aller Art. Mobilfunkbegeistert seit den Anfängen von LTE und nun auch 5G.