2016 laufen die Zuteilungen für die GSM-Frequenzen ab. Wie die Frequenzen weiter genutzt werden, will die Bundesnetzagentur noch in diesem Jahr entscheiden. Ein strittiges Thema. Bereits bei der Frequenzauktion im Frühjahr des vergangenen Jahres fühlten sich einige Mobilfunkanbieter ungerecht behandelt. Auch ein Gutachten zur Frequenzverteilung der TU Wien konnte die Fronten nicht entspannen.
Frequenzverteilung in Deutschland
Schon im April diesen Jahres, hatte die Bundesnetzagentur eine Untersuchung der TU Wien veröffentlicht, die besagt, dass in Deutschland keine Wettbewerbsverzerrung aufgrund der Frequenzverteilung vorliegt. Zur Situation: Historisch bedingt sind die Mobilfunkfrequenzen in Deutschland ungleich verteilt. Die Deutsche Telekom und Vodafone besitzen mehr Frequenzen im langwelligen Spektrum. E-Plus und O2 verfügen vor allem über Frequenzen im Bereich über einem Gigahertz. Aufgrund der geringeren Frequenzreichweite sind hier die Ausbaukosten allerdings wesentlich höher. Die TU Wien sieht trotzdem keine Benachteiligung der E-Netzbetreiber. Gerade E-Plus hat zwar höhere Aufwendungen für den Ausbau, dafür aber keine Frequenzen im Bereich 800-Megahertz ersteigert und somit Kosten gespart.
Klage von E-Plus
E-Plus fühlt sich trotzdem ungerecht behandelt. Derzeit läuft noch eine Klage des Providers gegen die Frequenzauktion im Mai 2010. E-Plus bemängelt, dass hier die D-Netzbetreiber bevorzugt wurden. Die Situation ist also nach wie vor schwierig. Die Bundesnetzagentur hat jetzt die Aufgabe sich erst einmal einen umfassenden Überblick zu verschaffen.
Nächster Schritt: Bedarfsermittlung
Zunächst hat die Regulierungsbehörde ein Papier entworfen, auf dem die wichtigsten Punkte für eine zukünftige Frequenzverteilung und Nutzung zusammengefasst sind. Präsident Matthias Kurth ist es wichtig möglichst früh und langfristig zu planen. „[Wir wollen] bereits jetzt die Weichen für die nächsten Jahrzehnte stellen und die Folgenutzung nach 2016 klären. Eine Umverteilung für wenige Jahre wäre höchst problematisch und auch wirtschaftlich nicht zielführend“, erklärt er. In den nächsten Monaten soll ermittelt werden, wie sich der Frequenzbedarf in den einzelnen Spektren gestaltet. Wie genau dieses Bedarfsermittlungsverfahren aussieht wird derzeit noch besprochen. Bis zum 12. August 2011 können Unternehmen dazu noch Ideen und Stellungnahmen bei der Bundesnetzagentur einreichen.
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