Großer Streit in der Mobilfunkbranche

Auf dem deutschen Mobilfunkmarkt herrscht aktuell ein großer Streit. Grund ist die anstehende Verlängerung der Frequenzen. Allerdings geht es nicht um die Kosten, sondern eine mögliche Regeländerung.

Frequenzen laufen dieses Jahr aus

Die 2019 vergebenen Mobilfunkfrequenzen an die deutschen Netzbetreiber laufen in diesem Jahr aus. Es herrscht bereits weitestgehend Einigung zwischen der zuständigen Bundesnetzagentur und den Unternehmen, dass es nicht erneut zu einem milliardenschweren Bieterwettstreit kommen soll. Bei der letzten Auktion hatten Telekom, Vodafone und Co. noch Milliarden investiert, um sich die Nutzungsrechte für bestimmte Mobilfunkfrequenzen zu sichern.

Dies soll es 2025 nicht erneut geben, damit das Geld dem Netzausbau zugutekommen kann. Die aktuelle Planung sieht vor, dass eine Verlängerung der Frequenzen nur an eine Gebühr in überschaubarer Höhe sowie eine Reihe von Auflagen gebunden sein soll. Die Bedingungen liefern aber Grund für einen Streit, der immer weiter eskaliert. Grund ist eine vermeintliche Diensteanbieterverpflichtung, die im aktuellen Entwurf eines Papiers enthalten ist.

Diensteanbieterverpflichtung sorgt für Streit

Eine Diensteanbieterverpflichtung regelt das Zusammenspiel zwischen den Netzbetreibern und den Serviceanbietern wie Freenet, die sich in die Netze einmieten und ihre eigenen Tarife für Kunden anbieten. Eine solche Regelung war auch 2019 in der Frequenzvergabe enthalten, allerdings in sehr überschaubarer Form. Damals hatte sich Digitalminister Andreas Scheuer von der CSU eingemischt und zugunsten eines schnelleren Ausbaus der Netze für milde Bedingungen gesorgt. So waren die Netzbetreiber zwar zu Verhandlungen mit Serviceanbietern verpflichtet, nicht aber zu einer Einigung.

Freenet hatte hiergegen erfolgreich geklagt, sodass für 2025 mit schärferen Bedingungen zu rechnen ist. So sollen die Netzbetreiber gezwungen werden, die Konditionen identisch mit denen der eigenen Zweitmarken zu gestalten. Dies ist Telekom, Vodafone und O2 Telefónica ein Dorn im Auge, da sie dies rechtlich als unbegründet und wettbewerbstechnisch als unnötig ansehen. Vodafone-Deutschlandchef Marcel de Groot sagte hierzu dem RND: „Mobilfunkausbau muss sich wieder lohnen. Dafür brauchen wir drei Dinge. Erstens: keine zusätzliche Regulierung für die, die wirklich bauen. Zweitens: Geld, das in Masten fließt, statt in Lizenzpapiere. Und schließlich: Keine weiteren Stellungnahmen und Diskussionen, sondern schnelle Entscheidungen. Im Interesse der vielen Millionen Handynutzer in Deutschland.“

Wissenswertes zum Thema:

» viele LTE-Anbieter in der Übersicht
» jetzt LTE Verfügbarkeit hier testen
» aktuelle LTE & 5G Datentarife vergleichen

Herr Schwarten

freier Redakteur

Fast mein ganzes Leben begeistere ich mich für Technik, besonders solche, die den Alltag erleichtern. Mein Spezialgebiet sind Smartphones, Tablet und sonstige mobile Endgeräte aller Art. Mobilfunkbegeistert seit den Anfängen von LTE und nun auch 5G.