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07. 07. 2016

Huawei wagt erneut rechtliche Schritte zur Sicherung seines geistigen Eigentums diverser LTE-Patente. Diesmal ist die amerikanische Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, das Ziel. Bislang sei keine faire Einigung zustande gekommen, trotzdem würde der Netzbetreiber die jeweiligen Patente weiter nutzen. Zuständig ist das Gericht U.S. District Court in Eastern Texas.

Huawei muss erneut wegen seinen LTE-Patenten vorgehen

Wir berichteten erst Ende Mai darüber, dass der chinesische Telekommunikationsausrüster den Smartphone-Gigant Samsung verklagt hat. Auch hier ging es um die Rechte von LTE-Patenten. Dasselbe Spiel wiederholt sich nun erneut, diesmal allerdings soll T-Mobile der Schuldige sein. Der Netzbetreiber würde einen Vertrag für die Nutzung der betroffenen 4G-Techniken verweigern. Somit wagte Huawei auch hier den Schritt vor Gericht. Der amerikanische Netzbetreiber wiederum verklagte schließlich 2014 bereits den Telekommunikationsausrüster, weil dieser Firmengeheimnisse gestohlen hätte. Seitdem scheint die Lage zwischen den beiden Parteien in Amerika etwas angespannt zu sein.

Diebstahl von Firmengeheimnissen – worum ging es da?

Abseits der LTE-Patente ist die Verhandlung von 2014 interessant, in der T-Mobile Huawei vorwarf, Firmengeheimnisse gestohlen zu haben. Teile eines Roboterarms sollen aus einem Labor entwendet worden sein. Des Weiteren prangert T-Mobile an, Huawei habe Testprotokolle kopiert und Einzelheiten des Designs des Roboters Tappy abgelichtet. An den Vorwürfen scheint in der Tat etwas dran gewesen zu sein, denn Huawei verkündete, zwei Mitarbeiter aufgrund unangemessenem Verhaltens entlassen zu haben. Dies berichtete damals die New York Times.

LTE-Patente in Amerika: Die Einigung von Huawei und T-Mobile ist noch nicht geglückt

T-Mobile weigert sich, einer Einigung nach FRAND zuzustimmen, eine inoffizielle Vereinbarung für faire, angemessene und nicht-diskriminierenden Vorgaben. Trotzdem soll T-Mobile die Patente weiterhin nutzen. Huawei möchte für die Nutzung kein Geld sehen, aber eine gerichtliche Entscheidung erwirken, die Lizenzvereinbarungen erleichtern. In Deutschland verläuft die Zusammenarbeit hingegen harmonischer. Beide Unternehmen haben zusammen die Open Telekom Cloud auf die Beine gestellt, die sich gut schlägt. Huaweis Smartphone-Sparte ist in Deutschland wiederum vor allem wegen der P- und Honor-Reihe gut aufgestellt.

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