Anfang dieses Monats beriet der Bundestag den Antrag „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“. Stark gemacht für einen beschleunigten Breitbandausbau hatten sich in diesem Rahmen vor allem die Fraktionen CDU/CSU und SPD. Innerhalb des Antrags wurden verbesserte Rahmenbedingungen für einen schnellen Netzausbau vorgestellt.
Antrag im Bundestag gestellt
Besonders der Regulierungsrahmen wurde durch die Antragssteller neu definiert. Zum einen unterstützt er die Förderung mit Mitteln aus der öffentlichen Hand. Aber auch private Investoren sollen attraktivere Rahmenbedingungen für den Netzausbau erhalten. „Der Antrag setzt auf einen Technologie-Mix und Planungssicherheit mit einem innovations- und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmen“, so BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Ab 2018 50-Mbit-Netze verfügbar
Ziel der Bundesregierung im Ausbau ist es, bis 2018 50 Mbit-Netze innerhalb der Bundesrepublik zu etablieren. Erforderlich für dieses Ziel sind laut dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) Investitionssummen von 20 Milliarden Euro. Dabei geht es um einen Technologie-Mix von Glasfaser, Breitbandkabel, VDSL-Vectoring und der Mobilfunktechnologie LTE-Advanced. Der Ausbau soll also auf allen Ebenen vorangetrieben werden. Für sinngemäße Ausbaumaßnahmen im Bereich LTE-Advanced braucht man jedoch neue Mobilfunkfrequenzen.
Vergabe der Digitalen Dividende II beschleunigen
Die Vergabe der nicht mehr benötigten Radio und Fernsehfrequenzen muss daher beschleunigt werden. Besonders die Digitale Dividende II, also das 700 MHz Frequenzband. BITKOM-Geschäftsführer Rohleder: „Damit das 700-MHz-Band ab spätestens 2018 für den Mobilfunk verfügbar ist, müssen Bund und Bundesländer gemeinsam an einem Strang ziehen und noch in diesem Jahr das Vergabeverfahren anschieben. Hier erwarten wir klare und eineindeutige Aussagen von dem Umsetzungspapier der Bundesregierung zur Digitalen Agenda.“
Komplizierte Finanzierung
Optimistisch zeigen sich alle am Ausbau beteiligten Parteien und Interessensgemeinschaften. Das Projekt ist allerdings auf vielen verschiedenen Ebenen gleichzeitig umzusetzen und die hohen Investitionssummen erfordern weiterhin umfassende Zusammenarbeit des privaten und öffentlichen Sektors. Was bis zum Jahr 2018 geschieht, bleibt also noch offen.
BITKOM
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