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17. 12. 2015

Wer bei der Deutschen Telekom ein Smartphone von HTC erwerben möchte, hat schlechte Karten, denn es wurde ein Verkaufsstopp erwirkt. Das Mannheimer Amtsgericht urteilte, dass HTC gegen eine Lizenz bei der Sprachkodierung verstößt. Die Einstellung des Vertriebs bei der Deutschen Telekom könnte nur ein erster Schritt sein, dass weitere Shops folgen ist nicht ausgeschlossen.

Acacia Research Group ermittelt HTC-Verstoß gegen Lizenzrecht

Das amerikanische Unternehmen Acacia Research Group ist auf Lizenzrecht spezialisiert und vertritt ihre Kunden gegen potentielle Verletzungen dieser Rechte. Zwar hat die Firma den Ruf, willkürlich Lizenzen herauszufischen, um nach Gründen für eine Anklage zu suchen, doch bei HTC lag offenbar tatsächlich ein Fehlverhalten vor. Der taiwanesische Smartphone-Hersteller soll ein Patent verletzt haben, das zur Sprachkodierung von anderen Unternehmen genutzt wird. Darunter Apple, Samsung und Huawei.

Mannheimer Amtsgericht verurteilt die Deutsche Telekom

Aufgrund der vorhandenen Patent-Verletzung möchte Acacia Research Group einen Verkaufstopp von HTC-Smartphones in Deutschland erwirken. Der erste – und wohl auch größte – Schritt, war die Verhandlung gegen die Telekom. Das Amtsgericht Mannheim entschied zugunsten der Kläger, wodurch der Netzbetreiber vorerst keine Mobiltelefone von HTC mehr in seinem Sortiment führen darf. Allzu viele Handys des taiwanesischen Unternehmens hatte die Telekom zwar nicht im Angebot. Auf das One A9, One M8s und Desire 626 müssen Kunden aber nun verzichten. Besonders um das One A9, eines der ersten Handys mit LTE CAT7, ist es schade. Diese Geräte wurden im Telekomshop unter www.t-mobile.de bereits entfernt.

Telekom nur der erste Streich beim HTC-Verbot?

Es scheint zunächst etwas verwunderlich, wieso gerade die Telekom zuerst abgemahnt wurde. Wahrscheinlich wollte Acacia Research Group gleich einen besonders großen Anbieter angehen, um das Recht der Kunden hervorzuheben und weitere Schritte vorzubereiten. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass hierzulande weitere Netzbetreiber und Shops folgen werden, die keine HTC-Smartphones mehr anbieten dürfen. Ob und wann das nun ausgesprochene Verbot aufgehoben wird, ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht bekannt. Wir werden berichten, sobald es Neuigkeiten in diesem Rechtsstreit gibt.

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